Im Falle einer Verhinderung... (Was: Vorstandskandidaturen)

Sebastian Abt sabt at sabt.net
Do Nov 16 13:42:09 CET 2017


Hi Kai,

> Am 16.11.2017 um 12:53 schrieb Kai 'wusel' Siering <wusel+ml at uu.org>:
> 
>> Zusammenfassend könnte es meines Ermessens also wie folgt aussehen:
>> 
>> - Wenigstens sieben Personen sind physisch präsent
>> - Weitere Personen k√∂nnen remote √ľber einen zu definierenden Mechanismus teilnehmen
>> - Dem Gr√ľndungsprotokoll liegt eine Teilnehmerliste bei, die alle Gr√ľndungsmitglieder benennt
>> - Die beschlossene Satzung wird von sieben physisch anwesenden Personen unterzeichnet
>> - Das Gr√ľndungsprotokoll wird vom gew√§hlten Vorstand unterzeichnet
>> - Der Vorstand legt die Unterlagen zur Eintagung ins Vereinsregister vor
>> - Alles sind gl√ľcklich :)
>> 
>> Nach diesem Modus wären somit auch Personen in den Vorstand wählbar (weil Mitglied), denen die physische Teilnahme nicht möglich ist.
> 
> ... ich w√ľrde erwarten, da√ü dies Procedere mindestens Augenbrauenrunzeln beim AG mit sich br√§chte, vom Vorlauf f√ľr die Umsetzung kombinierter Teilnahme (Endger√§teneutral inkl. geheimer Wahl) ganz abgesehen: Bei der Gr√ľndungsversammlung beschlie√üen mindestens 7 Gr√ľndungsmitglieder die Vereinsgr√ľndung mit der Gr√ľndungssatzung, die erst mit der Gr√ľndung g√ľltig wird. Zur Gr√ľndungsversammlung wurde ins darmstadium geladen, was f√ľr mich ein physisches Pr√§senzerfordernis nahe legt.

ME gibt es keine Deadline f√ľr die Einladung zur Gr√ľndungsversammlung, da es keine formalen Erfordernisse gibt.  D.h. wir k√∂nnten die Einladung jeder Zeit erg√§nzen und die die Daten f√ľr die remote Teilnahme kommunizieren.  Letztlich m√ľssen wir als Community einfach mit dem gew√§hlten Modus einverstanden sein.

> Aufgrund der Gr√ľndungssatzung wird der erste Vorstand gew√§hlt, und nach ¬ß4 des Satzungsvorschlages ist die ¬ĽAufnahme‚Äč in‚Äč den‚Äč Verein‚Äč [‚Ķ]‚Äč beim‚Äč Vorstand‚Äč durch‚Äč ein‚Äč formales‚Äč Beitrittsgesuch in‚Äč Textform‚Äč zu‚Äč beantragen¬ę und nach ¬ß9 werden die Vorstandsmitglieder ¬Ľvon der Mitgliederversammlung‚Äč f√ľr einen Zeitraum von zwei Jahren gew√§hlt¬ę, wobei ¬Ľausschlie√ülich ordentliche Mitglieder des Vereins¬ę w√§hlbar sind. Mitglieder zu diesem Zeitpunkt, der Wahl des (ersten) Vorstandes, sind aber nur die Gr√ľndungsmitglieder, denn der Vorstand, der Mitglieder aufnehmen k√∂nnte, wird ja von diesen ‚Äď und damit aus deren Mitte ‚Äď erst gew√§hlt.

Korrekt, aber siehe Vorherstehendes.  Meiner Meinung nach l√∂st sich dieser vermeintliche Konflikt dadurch auf, dass eben dann auch die remote Teilnehmenden als Gr√ľndungsmitglieder anzusehen sind.

> Auch sollten sich alle BGB-Vorstands-Aspiranten √ľber ¬ß9 Abs. 4 des Satzugsvorschlags im klaren sein: ¬ĽVorstand im Sinne von ¬ß26 BGB sind der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der Kassenwart. Au√üenvertretungsberechtigt sind mindestens zwei Mitglieder des Vorstands gem. ¬ß26 BGB gemeinsam.¬ę Zwei dieser drei werden also mindestens einmal zusammen zum Amtsgericht Frankfurt am Main zwecks Eintragung gehen m√ľssen. Damit w√§re nur einer dieser drei Posten f√ľr Menschen mit Anwesenheitshinderungshintergrund praktikabel besetzbar, zumindest im ersten Vorstand. Und sei es nur, um diesen Aufwand nicht durch zu fortschrittliche Auslegung fehlender Ausdr√ľcklichkeit der physischen Pr√§senz bei der Vereinsgr√ľndung zu gef√§hrden, rate ich dazu, hier nicht zu experimentieren. Ausbaden m√ľ√üten das ja ggf. die pers√∂nlich vorsprechenden zwei BGB-Vorst√§ndler (m/w) ‚Ķ

Das ist korrekt.  Dieser Passus hat Vor- und Nachteile.  Dar√ľber habe ich auch schon nachgedacht. Letztlich k√∂nnte man vermutlich auch in etwa so formulieren:

- Vertretungsberechtigt im Sinne §26 BGB ist jedes Vorstandsmitglied alleine.
- Rechtsgeschäfte, die Verbindlichkeiten im Gesamtwert von mehr als XXX EUR erwirken, erfordern die Zustimmung von wenigstens zwei Vorstandsmitgliedern.

Oder alternativ, falls zulässig:

- Vertretungsberechtigt im Sinne §26 BGB ist jedes Vorstandsmitglied alleine.
- Den Umfang der Vertretungsmacht regelt die Außenvertretungsordnung.
- Die Außenvertretungsordnung wird von der Mitgliederversammlung bestimmt und ist nicht Bestandteil der Satzung.

Letzteres h√§tte den Charme, dass eine √Ąnderung der Au√üenvertretungsordnung keine Satzungs√§nderung bewirkt und demnach der Gang zum Amt erspart bleibt.  Schafft also Flexibilit√§t.  Ob das akzeptiert wird: keine Ahnung.

In jedem Fall aber w√ľrden/k√∂nnten beide Formen der Formulierung daf√ľr sorgen, dass nur eine Person zum Amt muss.

Meinungen / Vorschläge?

> Ein Ansatz w√§re, f√ľr die Gr√ľndung ‚Äļnur‚ÄĻ einen Gr√ľndungsvorstand zu w√§hlen und erst auf der ersten regul√§ren MV (anl√§√ülich denog10?) mit dem Zwei-Jahre-Turnus zu starten. Dazu m√ľ√üte aber die Satzung ¬Ľmal eben¬ę entsprechend umgeschrieben/erweitert werden.

F√§nde ich pers√∂nlich nicht so sch√∂n.  Es sei denn, die erste MV w√ľrde unmittelbar nach der Gr√ľndung stattfinden.  Aber das gibt der aktuell geplante zeitliche Rahmen meiner Meinung nach nicht her.

Gr√ľ√üe
sebastian
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